KW 24: Äthiopien hebt Ausnahmezustand auf, Regierungswechsel in Madagascar, iHubs in Nairobi

– NEWS –

Äthiopien hebt Ausnahmezustand auf: In Äthiopien hat das Parlament den zweiten Ausnahmezustand innerhalb von nur zwei Jahren aufgehoben. Dieser galt seit Februar. Hintergrund waren die seit 2015 immer wieder aufflammenden Oppositionsproteste. 1.000 Menschen sollen dabei nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch durch Sicherheitskräfte umgekommen sein. Im Februar erklärte der umstrittene Regierungschef Hailemariam Desalegn überraschend seinen Rücktritt. Sein Nachfolger Abiy Ahmed trat Anfang April sein Amt an und wird jetzt an seinen Reformversprechen gemessen. Die Aufhebung des Ausnahmezustandes gilt als erstes Signal.
derstandard.at

Regierungswechsel in Madagascar: Olivier Mahafaly, Premierminister des Inselstaates Madagascar, hat Anfang letzter Woche seinen Rücktritt bekannt gegeben. Hintergrund ist eine anhaltende innenpolitische Krise. Seit April reißen Proteste gegen die Regierung nicht ab. Die Opposition kritisiert Versuche ihre Arbeit zu beschneiden. Das Oberste Gericht Madagaskars hatte den Präsidenten Hery Rajaonarimampianina vor einem Monat damit beauftragt, einen parteiübergreifenden „Konsens-Premier“ einzusetzen. Auch deswegen musste Mahafaly gehen. „Ich akzeptiere diese Entscheidung bedingungslos und möchte keine Lösung blockieren“, sagte Mahafaly, der seit 2016 Premierminister war.
derstandard.at

Berufungsinstanz kippt Kriegsverbrecherurteil gegen Bemba: Das Kriegsverbrecherurteil gegen Kongos Ex-Vizepräsidenten Jean-Pierre Bemba ist am Freitag von einer Berufungskammer des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag aufgehoben worden. Im Juli 2016 war Bemba ursprünglich zu 16 Jahren Haft verurteilt worden. Im wurde die Verantwortung für Morde, Plünderungen und Vergewaltigungen der Rebellenbewegung MLC zwischen 1998 und 2003 zur Last gelegt. Das Urteil galt als wegweisend, weil erstmals ausschließlich das Rechtsprinzip der Vorgesetztenverantwortung angewandt wurde und auch auf sexuelle Kriegsverbrechen ausgeweitet wurde. Die erste Instanz habe Bembas Einflussmöglichkeiten auf das Handeln der von ihm in die Zentralafrikanische Republik entsandten Kämpfer überschätzt, seine Motive falsch beurteilt und schließlich auch seine späteren Versuche, die Verbrechen seiner Soldaten zu sanktionieren, nicht berücksichtigt, so das Urteil des Berufungsgerichts.
taz.de

Fluchtroute über Tunesien: Die tunesischen Kerkenna-Inseln werden immer mehr zum Ausgangspunkt für die Flucht nach Europa. In der vergangenen Woche kamen vor der tunesischen Küste bei einem Bootsunglück 48 Menschen ums Leben. Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) überlebten 70 Migranten. Mutmaßlich 64 weitere Menschen werden noch vermisst. Opferzahlen werden nach Aussagen von Flavio di Giacomo, Sprecher der Internationalen Organisation für Migration, so zur groben Schätzung. Es handelt sich um die schwerste Katastrophe seit Februar, als vor der Küste Libyens mindestens 90 Menschen ertranken. Tunesien galt bislang viel weniger als das chaotische Libyen als Ausgangspunkt für die Schlepper, weil die tunesische Marine regelmäßig Fischerboote kontrollierte. Weil aber mittlerweile auch vor der libyschen Küste die Kontrollen zugenommen haben, gerät Tunesien wieder mehr in den Fokus.
taz.de

Bundesregierung verbessert die Rahmenbedingungen für mehr Privatinvestitionen in Afrika bmz.de
FDP fordert neues Afrika-EU-Programm welt.de

– BACKGROUND –

Streit um Nutzflächen in Nigeria: Auf dem „Middle Belt“, Nigerias zentralem Landesteil trifft der mehrheitlich muslimische Norden auf den mehrheitlich christlichen Süden des Landes. Ein Konfliktgebiet, aus dem immer wieder von Massakern der „Fulani-Terroristen“ berichtet wird. Doch die Fulani fühlen sich durch eine solche Berichterstattung zu Unrecht an den Pranger gestellt. „Das macht mich alles sehr unglücklich. Wir sind doch keine Terroristen. Wer bringt unsere Leute um?“, sagt Farmer Suleiman Badembo, Fulani und Muslim. Konflikte verschiedener Ethnien um die Vorherrschaft in den Regionen Nigerias sind nicht neu. Im Middle Belt streiten sesshafte Bauern, überwiegend Christen gegen die umherziehenden Viehhirten – meist Fulani – um Nutzflächen. Der Konflikt wird dadurch verschärft, dass in der betroffenen Provinz seit 2017 das Umherziehen von Vieh verboten ist.
taz.de

iHubs in Nairobi: Die Webseite www.herdy.co schickt sich gerade an, zum kenianischen Amazon für Lebensmittel zu werden. Gegründet wurde die Seite vom gerade einmal erst 27-jährigen Derrick Muturi, der aus der Not eine Tugend gemacht hatte, weil ein Geschäft mit der Zucht von Kaninchen geplatzt war und er nicht wusste, was er mit den ganzen Tieren anfangen sollte. Er ist nicht der einzige Vertreter dieser neuen Unternehmer-Generation in Kenia. Digitale Start-ups werden in Nairobi reichlich gegründet: Ob es sich dabei um zwei junge Frauen handelt, die Tickets für Fernbusse übers Internet verkaufen, einen Tüftler, der eine Handy-App für Milchfarmer geschrieben hat, oder die Freundin eines Gehörlosen, die gegenwärtig eine Applikation für Zeichensprache entwickelt. Als Accelarator wirken etwa drei Dutzend iHubs, die mit Hilfe von staatlichen Geldern oder privaten Institutionen in den vergangenen Jahren in Nairobi aus dem Boden geschossen sind: hier kann man preiswert ins weltweite Web gelangen, sich mit Kollegen austauschen oder Rat von erfahrenen Business-Mentoren einholen.
berliner-zeitung.de

– ANGEZÄHLT –

Um nur 1,5 Prozent ist die Wirtschaft in den 55 afrikanischen Ländern zusammen gewachsen. Vor allem die wirtschaftliche Krise in Westafrika macht zahlreichen Regionen zu schaffen.
welt.de

– ZITAT –

„Bereits 30 Kilometer vor der Insel nehmen uns die italienischen Industrieschiffe den Fang vor der Nase weg, ich habe rund 60 Prozent weniger Einkommen als vor 10 Jahren. Zwei Fahrten pro Jahr mit Migranten nach Italien bringen mir mehr Einkommen als der Fischfang in den restlichen Monaten.“
Ein tunesischer Fischer erklärt, warum der Transport von Migranten für ihn attraktiv ist.
taz.de

– ZULETZT –

Raubkopien in Afrika: Urheberrecht wird in Afrika nicht gerade groß geschrieben. Musik wird meist auf lokalen Märkten gekauft. Händler laden gegen eine Gebühr die gewünschten Titel auf die Smartphones oder USB-Speicher ihrer Kunden. Das ganze illegal, Komponisten, Texter und Interpreten profitieren nicht. „Im Moment ist das ein großes Problem für Künstler“, sagt der Saxophonist Manu Dibango aus Kamerun. Alles, was digitalisierbar sei, könne mit Hilfe eines Computers gestohlen werden. Aber selbst die Händler mit den Raubkopien auf den Märkten werden langsam überflüssig, weil immer mehr Afrikaner online sind und sie sich die Titel selber aus dem Netz ziehen. „Irgendwann muss jemand bezahlen“, sagt Dibango. Im Moment seien das die Künstler, aber das könne nicht so bleiben.
dw.com

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